Stromgesetz
Aktuell
JA zum Stromgesetz: Ein Meilenstein für die Energiewende
Das breit abgestützte Schaffhauser Ja-Komitee ist hoch erfreut über die deutliche Zustimmung der Stimmbevölkerung zum Stromgesetz. Das Gesetz ist ein Meilenstein für die Energiewende, denn es stärkt die Versorgungssicherheit und macht uns weniger abhängig vom Ausland. Es ermöglicht den raschen Ausbau der erneuerbaren Energien in Einklang mit Klima und Natur.
Das Ja-Komitee bedankt sich für die sehr gute und engagierte Zusammenarbeit von unterschiedlichen Kräften aus der Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die breite Allianz zeigte auch im Kanton Schaffhausen Wirkung und ermöglichte es, ein wichtiges Anliegen jenseits von Links und Rechts zu verfolgen.
Ein besonderer Dank geht an die vielen Menschen, die sich auch in unserem Kanton für das Stromgesetz und somit für eine weitsichtige, verantwortungsvolle Energiepolitik ausgesprochen haben.
Die Resultate der Schaffhauser Gemeinden finden Sie auf der Website des Kantons Schaffhausen.
Breite Unterstützung für ein JA
Das JA ist breit abgestützt. Unter anderem sind die Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Schaffhausen, der kantonale Gewerbeverband Schaffhausen, Landenergie Schaffhausen, WWF Schaffhausen und alle grösseren Parteien für ein JA am 9. Juni (siehe Liste unten).
Präsentation JA zum Stromgesetz
An der Informationsveranstaltung vom 15. Mai referierte Stefan Batzli, Geschäftsführer aeesuisse (Dachverband der Wirtschaft für erneuerbare Energien und Energieeffizienz) zum Stromgesetz. Hier können Sie das Referat mit dem Titel «Ja am 9. Juni zum Stromgesetz» herunterladen.
Medienmitteilung vom 6. Mai 2024
Schaffhauser Ja-Komitee
Wir von der IG Energie SH begrüssen das Stromgesetz und übernehmen wieder die Leitung des Ja-Komitees im Kanton Schaffhausen. So wie wir dies bei der Energiestrategie (2017), dem CO2-Gesetz (2021) und dem Klimaschutz-Gesetz (2023) bereits getan haben.
In der folgenden Liste sind die 220 Personen aufgeführt, die das Ja-Komitee im Kanton Schaffhausen bilden.
Die Mitglieder des Co-Präsidiums sind nebenstehend in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt (weitere Details siehe folgende pdf-Datei).
Schaffhauser Komitee JA zum Stromgesetz (Stand vom 29.05.2024)
Co-Präsidium (Stand vom 06.05.2024)
Organisationen
Folgende Organisationen haben bereits die JA-Parole zum Stromgesetz gefasst und sind Mitglied im Schaffhauser JA-Komitee:
Verbände:
- Energiefachleute Schaffhausen
- IG Energie SH
- Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Schaffhausen, IVS
- Kantonaler Gewerbeverband Schaffhausen, KGV
- Landenergie Schaffhausen
- VCS Schaffhausen
- WWF Schaffhausen
Parteien:
- Die Mitte Schaffhausen
- EVP Kanton Schaffhausen
- FDP Kanton Schaffhausen
- GLP Schaffhausen
- GRÜNE Schaffhausen
- Junge GRÜNE Schaffhausen
- SP Kanton Schaffhausen
Ausserhalb des JA-Komitees haben folgende Organisationen die JA-Parole beschlossen:
- SVP Kanton Schaffhausen
Darum geht es
Eine sichere Stromversorgung ist zentral für den Erfolg unserer Wirtschaft und den Wohlstand unserer Gesellschaft. Wir brauchen dazu den schnellen und umweltverträglichen Zubau mit erneuerbaren Energien, um auch die in der Energie- und Klimastrategie des Bundes gesetzten Ziele zu erreichen. Das stärkt zudem unsere inländische Wertschöpfung.
Das «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung durch erneuerbare Energien» (Kurzform Stromgesetz, früher Mantelerlass) wurde letzten September vom Parlament in Bern mit einer deutlichen Mehrheit verabschiedet. Mit dem zustande gekommenen Referendum gegen das Stromgesetz erhalten wir Stimmberechtigten nun am 9. Juni die Gelegenheit, die Weichen für die Stärkung der heimischen, sauberen Energie zu stellen.
Weitere Infos:
Gesetzestext
Vorlage Bund
Fachinfos Bund
Es gibt eine von aeesuisse und VSE geleitete Wirtschaftskampagne sowie eine von der SES geführte Umweltkampagne. Mit beiden arbeitet das Schaffhauser Ja-Komitee zusammen.
Die Wasserkraft ist die Stütze der Stromversorgung in der Schweiz. Die grössten Zubaupotentiale haben jedoch Photovoltaik und Windenergie.